Die Wahrheit hinter der Lüge | Ermittlungen gegen unseren Imam eingestellt

KEINE VOLKSVERHETZUNG IN UNSERER IMAM-REDE

Ermittlungen gegen unserer Imam eingestellt

Ein Imam des Islamischen Vereins Kaiserslautern hat Juden in einem Video als „geldgierig“ und „arrogant“ bezeichnet. Trotzdem ermittelt die Staatsanwaltschaft nicht mehr gegen ihn.

Die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern teilte mit, sie habe das Video mit der umstrittenen Predigt des Mannes gemeinsam mit einem Islamwissenschaftler und einem Dolmetscher geprüft.

Ergebnis: Es liegen keine ausreichenden Anhaltspunkte für Volksverhetzung vor. Die Rede verlasse nicht den Rahmen einer theologischen Auseinandersetzung. Das Video enthalte auch keinen Appell an die Zuschauer, von dem eine konkrete Gefahr ausgehen könne.

Verfassungsschutz hatte sich eingeschaltet

Die Staatsanwaltschaft hatte zunächst gegen den Mann wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Dem Imam war vorgeworfen worden, in einem Video, das im Internet kursierte, antisemitische Äußerungen gemacht zu haben. Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz hatte einen antisemitischen Hintergrund in der Predigt erkannt und das Video an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Diese hat die Ermittlungen gegen den Imam nun eingestellt.

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